Genf (epd). Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Israel eine systematische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland einschließlich Ostjerusalem vorgeworfen. Israel verstoße gegen das Völkerrecht, nach dem „Rassentrennung und Apartheid“ zu verbieten und zu beseitigen seien, erklärte er am Mittwoch in Genf.
Seit Dezember 2022 habe Israel die Diskriminierung der Palästinenserinnen und Palästinenser verschärft, heißt es in dem Bericht des Hochkommissariats weiter. Die Behörden behandelten israelische Siedler und Palästinenser nach unterschiedlichen Rechtsordnungen und Politikentwürfen. Der Hochkommissar nannte verschiedene Bereiche, in denen die Rechte der palästinensischen Bevölkerung unterdrückt würden: Zugang zu Wasser, Schulen und Krankenhäusern, Besuche bei Familien und Freunden. Auch die Olivenernte werde behindert oder unmöglich gemacht.
Aufhebung diskriminierender Gesetze und Praktiken verlangt
Die illegale Ausweitung der israelischen Siedlungen gehe unvermindert weiter, betonte Türk. Israelische Behörden und Siedler hätten sich Zehntausende Hektar palästinensischen Landes angeeignet, das größtenteils für den Bau neuer Siedlungen oder Außenposten genutzt werde. Türk verlangte von Israel, alle Gesetze, Richtlinien und Praktiken aufzuheben, welche die Diskriminierung von Palästinenserinnen und Palästinensern aufgrund ihrer Religion oder ethnischen Herkunft vorsehen.
Israel weist Vorwürfe einer Diskriminierung der Palästinenser in den besetzten Gebieten regelmäßig zurück. Insbesondere verwahrt sich Israel gegen die Beschuldigung, ein rassistisches System der Apartheid errichtet zu haben. Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg von 1967 besetzt.
