Röwekamp rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht in dieser Legislatur

Röwekamp rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht in dieser Legislatur
Am 1. Januar tritt das neue Wehrdienstgesetz in Kraft. Es setzt bei der Rekrutierung von Soldaten zunächst auf Freiwilligkeit. Der CDU-Politiker Röwekamp hat Zweifel, ob sich damit die Personalziele der Bundeswehr erreichen lassen.

Berlin (epd). Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. „Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz haben wir ein Instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen“, sagte Röwekamp der „Welt“ (Donnerstag). „Ich habe allerdings weiterhin Zweifel, dass allein eine attraktivere freiwillige Dienstzeit reicht.“

Das Parlament werde im Jahr 2027 prüfen, ob die vereinbarten Zielzahlen erreichbar seien, erklärte Röwekamp. „Ich persönlich rechne damit, dass wir noch in dieser Legislaturperiode zur Wehrpflicht zurückkehren müssen.“ Denn neben dem nötigen Aufwuchs müssten jedes Jahr 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzt werden, die aus der aktiven Truppe ausscheiden.

Zufallsverfahren „am gerechtesten“

Für die Auswahl der Rekruten im Fall einer Wehrpflicht hält Röwekamp ein Zufallsverfahren für „am transparentesten und gerechtesten“. Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß, „denn warum soll zum Beispiel jemand mit Übergewicht kein guter Drohnenpilot sein?“ Auch Tauglichkeit nach prognostizierten Bedarfen zum Beispiel an IT-Experten sei bei 18-Jährigen nur schwierig festzustellen.

Mit dem Start des neuen Wehrdienst-Modells Anfang 2026 erhalten alle 18-Jährigen ab dem Jahrgang 2008 einen Fragebogen zur Wehrerfassung. Frauen können, Männer müssen ihn ausfüllen. Auch die Musterung wird für 18-jährige Männer wieder Pflicht.

Ziel des Gesetzes ist es, den Personalbedarf der Bundeswehr möglichst passgenau zu decken. Sollten sich nicht genug Freiwillige melden, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht beschließen, die in einem separaten Gesetz geregelt werden müsste.

Dem Gesetz zufolge soll die Bundeswehr 2026 zwischen 186.000 und 190.000 aktive Soldatinnen und Soldaten haben. Bis 2035 soll diese Zahl auf 255.000 bis 270.000 steigen. Aktuell hat die Bundeswehr rund 183.000 aktive Soldatinnen und Soldaten.