US-Sanktionen: HateAid wehrt sich gegen Vorwürfe

US-Sanktionen: HateAid wehrt sich gegen Vorwürfe
Die HateAid-Geschäftsführerinnen von Hodenberg und Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Hinter den Sanktionen stünden die ökonomischen Interessen großer Internet-Plattformen, erklären sie im "Spiegel"-Interview.

Hamburg (epd). Die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, wollen sich von der gegen sie verhängten Einreisesperre in die USA nicht einschüchtern lassen. Die US-Sanktionen zeigten, „dass wir offenbar mit unserer Arbeit einen Nerv getroffen haben“, sagte von Hodenberg dem „Spiegel“ in einem am Mittwochabend veröffentlichten Interview.

Das US-Außenministerium hatte am Dienstagabend Einreisesperren gegen von Hodenberg und Ballon verkündet und dies mit angeblicher Zensur begründet. HateAid hatte Anfang Dezember in einer Petition gemeinsam mit weiteren Organisationen die Bundesregierung aufgefordert, die von Elon Musk geführte Plattform X zu verlassen. HateAid ist eine 2018 gegründete Organisation, die Betroffenen hilft, sich gegen digitale Gewalt zur Wehr zu setzen.

„Unsere Arbeit hat nichts mit Zensur zu tun“

Von Hodenberg erklärte, bei der Entscheidung der US-Regierung gehe es um „ökonomische Interessen der Plattformen, die die konsequente Umsetzung der EU-Gesetzgebung viel Geld kosten würde. Und eine US-Regierung, die auf das Internet angewiesen ist, um politische Gegner einzuschüchtern.“

Ballon sagte dem „Spiegel“: „Unsere Arbeit hat nichts mit Zensur zu tun.“ Im Gegenteil: HateAid setze sich dafür ein, dass die geltenden Gesetze im Internet umgesetzt werden und Menschen sich im Rahmen dieser Gesetze frei äußern können. „Inhalte entfernen nur die Plattformen, und Strafverfolgung machen Polizei und Staatsanwaltschaft.“

Es sei „entlarvend, dass unter anderem die Kritik an Positionen der US-Regierung dazu führt, dass uns Zensur vorgeworfen wird“, fügte Ballon hinzu. „Das zeigt sehr deutlich, wie hier unter dem Deckmantel des Zensurvorwurfs schlicht und ergreifend Kritiker zum Schweigen gebracht werden sollen.“