Berlin (epd). Der neue Wehrdienst ist im Bundestag beschlossen worden. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Freitag für die Regelung. Sie sieht ab 2026 eine Musterungspflicht für junge Männer und das verpflichtende Ausfüllen eines Fragebogens vor. Der Dienst selbst bleibt freiwillig. 323 Abgeordnete stimmten nach Angaben des stellvertretenden Bundestagspräsidenten Omid Nouripour (Grüne) für das Paket, 272 dagegen. Es gab eine Enthaltung.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte im Bundestag die Freiwilligkeit des Dienstes. „Dieser Wehrdienst ist freiwillig, und er bleibt es, wenn alles so gut läuft, wie wir uns das versprechen“, sagte er. Zugleich mahnte er zur Ehrlichkeit. Wenn sich nicht genug Freiwillige melden würden oder wenn sich die Bedrohungslage weiter so oder schlimmer entwickele, werde man um eine verpflichtende Teilwehrpflicht nicht herumkommen, sagte der SPD-Politiker.
Junge Männer erhalten Fragebogen und müssen zur Musterung
Das sogenannte Wehrdienstmodernisierungsgesetz sieht vor, dass ab 2026 alle 18-Jährigen ab dem Jahrgang 2008 ein Informationsschreiben von der Bundeswehr erhalten. Männer müssen einen Fragebogen ausfüllen, der unter anderem ihr Interesse an der Bundeswehr abfragt. Für Frauen ist das Ausfüllen des Fragebogens freiwillig. Auch die Musterung wird für 18-jährige Männer wieder Pflicht - zunächst für diejenigen, die zur Bundeswehr wollen, später nach Geburtsdatum gestaffelt. Sollten sich nicht genug Freiwillige melden, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht anordnen, die in einem zusätzlichen Gesetz geregelt werden muss. Der Bundesrat muss sich noch mit dem Gesetz befassen.
