Belém (epd). Bei der Weltklimakonferenz in Belém hat die brasilianische Präsidentschaft am Samstag einen neuen Entwurf für die Abschlusserklärung vorgelegt. Ein zuvor viel diskutierter Fahrplan zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas fand sich in dem Text nicht, der den Staatenvertretern im Schlussplenum vorgelegt werden sollte. Enthalten ist stattdessen unter anderem eine freiwillige Initiative, die die Länder dabei unterstützen soll, ihre nationalen Klimaziele und die Beschlüsse früherer Konferenzen beschleunigt umzusetzen.
Am Freitag hatten die Europäische Union und weitere Staaten, vornehmlich lateinamerikanische Länder und kleinere Inselstaaten, gedroht, einer Abschlusserklärung ohne den Fahrplan nicht zuzustimmen. „Unter keinen Umständen werden wir das akzeptieren“, sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra laut Manuskript in einer nichtöffentlichen Sitzung.
Entscheidungen im Konsensprinzip
Bei den Klimakonferenzen werden die Entscheidungen nach dem Konsensprinzip getroffen. Damit reicht das Veto eines Landes, um einen Beschluss zu verhindern. Vor allem das Öl-Exportland Saudi-Arabien, aber auch Russland wehrt sich gegen ambitionierte Beschlüsse.
Die Bundesregierung wird im Endspurt in Belém federführend von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) vertreten. Bei dem Klimagipfel verhandeln mehr als 190 Länder seit dem 10. November über Maßnahmen für ambitionierteren Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel.
