Berlin (epd). Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über vermeintliche Probleme im „Stadtbild“ durch Migration gegen Kritik verteidigt. „Der Bundeskanzler hat doch eigentlich etwas ausgesprochen, was jeder sieht, wenn er durch Duisburg geht, aber übrigens auch, wenn er durch manche mittelgroße deutsche Stadt geht“, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“.
„Das hat auch was mit irregulärer Migration zu tun, wie es in unseren Innenstädten, auf dem Marktplätzen ausschaut“, erklärte Spahn weiter. „Schauen Sie sich einen Hauptbahnhof an, in Duisburg, in Hamburg, in Frankfurt. Verwahrlosung, Drogendealer, junge Männer, meistens mit Migrationshintergrund, meistens Osteuropa oder arabisch-muslimischer Kulturraum.“
Bundeskanzler Merz hatte am Dienstag bei einer Frage nach der Strategie gegen die AfD auf die Migrationspolitik verwiesen. Dort sei man „sehr weit“, sagte er: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“ Die Äußerung wurde kritisiert, weil sie als Ablehnung von Migranten gewertet wurde. Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), wandte sich gegen diese Äußerung.
Spahn dagegen sagte der „Bild am Sonntag“: „Irreguläre Migration hat was verändert. Und wenn sich jetzt wieder alle empören über das, was der Bundeskanzler gesagt hat, dann kann ich den Leuten nur sagen: Verlasst halt öfter mal eure gutbürgerlichen Stadtteile. Fahrt mal raus hier, ein bisschen durch Berlin, und dann sieht man die Folgen.“
