UN-Hochkommissar prangert Straffreiheit für Kriegsverbrecher an

UN-Hochkommissar prangert Straffreiheit für Kriegsverbrecher an

Genf (epd). Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die Straffreiheit für Verbrechen im Ukraine-Krieg, im Gaza-Konflikt und anderen Krisen angeprangert. Rund um die Welt würden die Regeln des humanitären Völkerrechts „geschreddert“, sagte der Hochkommissar am Montag bei der Eröffnung der Herbstsitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf.

Die Täter würden praktisch nicht zur Rechenschaft gezogen. Dadurch würden die Verbrechen normalisiert. Russische Streitkräfte hätten im Juli während ihres Angriffskriegs in der Ukraine mehr Zivilisten verletzt und getötet als in jedem Monat seit Mai 2022. Zudem hätten die Russen in jüngster Zeit die Angriffe auf die zivile Energieversorgung wieder verschärft. Angriffe auf Zivilisten und ihre Einrichtungen seien schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Türk ging auch auf den Konflikt zwischen Israel und der Terrorgruppe Hamas ein. Die Massen-Tötungen palästinensischer Zivilisten im Gaza-Streifen durch Israels Armee, die umfassende Zerstörungen, die Behinderung lebensrettender Hilfe und die daraus folgende Hungersnot und die tödlichen Attacken gegen Journalisten schockierten „das Gewissen der Welt“. Er sei entsetzt über die offene Verwendung von „Völkermordrhetorik“ und die Entmenschlichung der Palästinenser durch hochrangige israelische Beamte.

Türk betonte zugleich, dass die Hamas mit ihrem Terrorüberfall auf Israel vor knapp zwei Jahren den Krieg entfesselt hatte. Er verlangte die Freilassung der verbliebenen israelischen Geiseln in der Hand der Fanatiker.

Türk sprach zudem die Lage im Sudan an, wo in diesem Jahr bereits Tausende Zivilisten durch die Kriegsparteien getötet worden seien. Die Armee und die Miliz RSF attackierten Gesundheitseinrichtungen, Märkte und die Wasserversorgung. Weitere Konflikte und Krisen, in den denen die Täter ungeschoren davonkämen, tobten in der Demokratischen Republik Kongo, in Myanmar und im Jemen.