Berlin (epd). 45 Afghaninnen und Afghanen, die in ihrer Heimat Verfolgung durch die Taliban fürchten müssen, sind am Montag in Deutschland aufgenommen worden. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, landete ihr Flug am frühen Nachmittag in Hannover. Es handele sich ausschließlich um Personen, die über Gerichtsverfahren die Vergabe von Visa erwirkt hatten, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums.
Den Angaben zufolge waren unter den Aufgenommenen keine Ortskräfte der deutschen Streitkräfte oder anderer Institutionen, die während des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan tätig waren. Deutschland hatte nach der erneuten Machtübernahme der radikalislamischen Taliban diesen Mitarbeitern sowie Menschen, die sich mit ihrer Tätigkeit für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte eingesetzt haben, die Aufnahme in Deutschland zugesagt.
Seit Wochen wird vor dem Hintergrund der Abschiebung von Afghanen aus Pakistan aber um die Aufnahme gefährdeter Menschen gerungen. Rund 2.300 Menschen befinden sich noch in der Region, die unter der vorherigen Bundesregierung Aufnahmezusagen aus Deutschland erhalten haben, weil sie unter dem Regime der Taliban Verfolgung fürchten müssen.
Die jetzige Regierung will freiwillige Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ beenden. Mehrere Gerichtsurteile der jüngeren Zeit zeigen allerdings, dass die Aufnahmezusagen für die Afghaninnen und Afghanen zumindest in Teilen nicht einfach widerrufen werden können. Die Bundesregierung will nun zumindest diejenigen aufnehmen, die vor Gericht Recht bekommen haben. Darüber hinaus lässt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in jedem Einzelfall prüfen, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist. Zur Voraussetzung einer möglichen Einreise wird zudem eine Sicherheitsüberprüfung gemacht.
