Frankfurt a.M. (epd). Tausende Menschen haben sich am Samstag an einer pro-palästinensischen Demonstration in der Innenstadt von Frankfurt beteiligt. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl am Nachmittag auf rund 6.500. Bislang seien keine Straftaten verzeichnet worden, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Laut Anmeldung sollte die Demonstration bis 21 Uhr dauern. Die Veranstalter, die zum Protest gegen den israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen aufgerufen hatten, hatten die erwartete Teilnehmerzahl mit 5.000 angegeben.
Die Stadt Frankfurt hatte am Mittwoch die „potenziell antisemitische Versammlung“ zunächst verboten. Nach dem Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitag allerdings auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel das Verbot für unzulässig erklärt (AZ: 8 B 1859/25). Aus der Gefahrenprognose der Polizei lasse sich „nicht entnehmen, dass durch die geplante Versammlung Grundrechte Dritter oder andere Rechtsgüter mit Verfassungsrang unmittelbar gefährdet seien“, heißt es in der unanfechtbaren Entscheidung.
Auch die evangelische und die katholische Kirche in Frankfurt hatten am Freitag in einer gemeinsamen Stellungnahme die Sorge geäußert, dass es auf der Demonstration unter dem Motto „United4Gaza - Stoppt den Völkermord jetzt!“ zu antisemitischen Vorfällen kommen könnte. Grundsätzlich gehöre es zum Wesenskern der Demokratie, dass kontroverse Positionen öffentlich friedlich geäußert werden dürfen, erklärten die Kirchen. Dennoch gelte: „Eine Kundgebung, bei der antisemitische Parolen skandiert werden, das Existenzrecht Israels bestritten oder die Terrororganisation Hamas verharmlost wird, darf in Frankfurt keinen Platz haben.“
