Berlin (epd). Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge nun doch Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland die Einreise aus Pakistan ermöglichen. Wie die „Welt“ und die ARD am Dienstag berichteten, sollen in den kommenden Tagen Familien einreisen dürfen. Wie viele Personen es sein werden, ist demnach aber unklar. Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt ließen Fragen nach einer Bestätigung zunächst unbeantwortet.
Rund 2.000 Afghaninnen und Afghanen, die wegen ihrer Gefährdung unter dem Regime der Taliban eine Aufnahmezusage aus Deutschland erhalten haben, droht die Abschiebung aus Pakistan. Dort warten die Menschen auf ein Visum für Deutschland, für das unter anderem eine umfangreiche Sicherheitsüberprüfung erforderlich ist. Mehr als 200 Afghaninnen und Afghanen mit Zusagen aus Deutschland sind in der vergangenen Woche bereits in ihr Herkunftsland abgeschoben worden.
Die Koalition aus Union und SPD hatte vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden und meinte damit auch die von der Vorgängerregierung versprochenen Aufnahmen aus Afghanistan. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will jeden Einzelfall prüfen lassen und nur diejenigen aufnehmen, die rechtsverbindliche Zusagen haben und die Sicherheitsüberprüfungen ohne Beanstandungen absolvieren.
In mehreren Fällen gibt es inzwischen bereits Gerichtsbeschlüsse, die die Bundesregierung verpflichten, die Menschen aufzunehmen. Weigert sich die Bundesregierung, dem nachzukommen, könnten Zwangsgelder fällig werden.
