Zwangsarbeiter-Stiftung in Russland "unerwünschte Organisation"

Zwangsarbeiter-Stiftung in Russland "unerwünschte Organisation"

Berlin (epd). Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ ist in Russland als „unerwünschte Organisation“ eingestuft worden. Das teilte die im Jahr 2000 für die Auszahlung von Entschädigungen an NS-Zwangsarbeiter gegründete Bundesstiftung am Montag in Berlin mit. Man weise die Einstufung und damit verbundene Kriminalisierung entschieden zurück, erklärte die Stiftung. Sie kündigte an, ihr Engagement in der Ukraine und für russische Exilorganisationen fortzuführen.

Die Stiftung hatte im März beschlossen, Vertreter von Russland und Belarus temporär aus dem Kuratorium auszuschließen. Wie eine Sprecherin auf Anfrage erläuterte, wurde die Stiftung am Montag nicht direkt von russischen Behörden über die Einstufung als „unerwünschte Organisation“ informiert, sondern hat durch eine Meldung der russischen Generalstaatsanwaltschaft davon erfahren.

Russland hat bereits zahlreiche Nichtregierungsorganisationen als „unerwünscht“ deklariert. Dass mit der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ nun eine vom deutschen Staat und Wirtschaftsunternehmen gegründete Bundesstiftung darunterfalle, „ist eine neue Dimension“, erklärte die Stiftung in eigener Sache. Auch die Bundesregierung verurteilte den Schritt. Es sei „absolut bedauernswert“, dass die Stiftung nun nicht mehr in Russland tätig sein könne, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Die Auszahlung von Entschädigungen an Menschen, die im Nationalsozialismus Zwangsarbeit leisten mussten, wurde nach Stiftungsangaben 2007 abgeschlossen. Die Organisation engagiert sich weiter dabei, die Erinnerung an das NS-Unrecht wachzuhalten und unterstützt NS-Opfer in verschiedenen Ländern.

In Russland sei dieses Engagement bereits in den vergangenen Jahren erschwert worden, erklärte die Sprecherin. Nachdem die Annahme von Geldern ausländischer Organisationen 2023 in Russland unter Strafe gestellt worden sei, sei ein Programm für Überlebende nationalsozialistischer Verfolgung beendet worden. „Ausschlaggebend für diesen Schritt war die Sicherheit der Mitarbeitenden unseres langjährigen Programmträgers und seiner Projektpartner vor Ort, die für uns oberste Priorität haben“, sagte die Sprecherin.