Berlin (epd). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen erneut verlängern. „Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten“, sagte Dobrindt in der am Donnerstag veröffentlichten Folge des Podcasts „Table.Today“. Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben.
Seit September 2024 gibt es an allen deutschen Landgrenzen Kontrollen. Nach dem Regierungswechsel hatte Dobrindt im Mai zudem die Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen angeordnet.
Dobrindt erklärte, auch an weiteren Abschiebungen werde derzeit gearbeitet. „Es ist uns gelungen, einen Flug nach Afghanistan zu organisieren, in dem schwerste Straftäter abgeschoben worden sind. Das kann keine Einmalmaßnahme bleiben“, sagte der Minister. Die Bundesregierung arbeite nun daran, weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien zu organisieren.
Mitte Juli hatte Deutschland erstmals seit einem knappen Jahr wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Die Männer waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums vollziehbar ausreisepflichtig und in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten. Es handelte sich um den zweiten Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021.