Berlin, São Paulo (epd). US-Präsident Donald Trump hat gegen Brasilien Strafzölle in Höhe von 50 Prozent verhängt. Die Importzölle sollen zum 1. August in Kraft treten, wie Trump in einem am Mittwochabend (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichten Brief an die brasilianische Regierung schrieb. Trump begründete den Schritt mit dem Verfahren gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, dem die brasilianische Justiz versuchten Staatsstreich vorwirft.
Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine „Hexenjagd“, die sofort enden müsse, schrieb Trump. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erwiderte, dass Brasilien nicht akzeptieren werde, belehrt zu werden. Jede einseitige Erhöhung von Zöllen auf brasilianische Exporte werde auf Grundlage des Gesetzes der wirtschaftlichen Gegenseitigkeit beantwortet. Das Verfahren gegen Bolsonaro liege in den Händen einer rechtsstaatlichen und unabhängigen Justiz, schrieb er auf der Internetplattform X.
Dem Ex-Präsidenten Bolsonaro (2019 bis 2023) wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, mit der ein Putsch ausgeführt werden sollte. Am 8. Januar 2023, rund eine Woche nach der Amtseinführung von Lula, stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília und verwüsteten die Gebäude zum Teil. Bis heute hat Bolsonaro seine Wahlniederlage gegen Lula nicht anerkannt.
Trump verwies in seinem Schreiben auch auf „andauernde Angriffe auf digitale Handelspraktiken amerikanischer Unternehmen“. Brasilien hatte unter anderem gegen X eine Millionenstrafe verhängt und den Dienst zeitweilig gesperrt.
Die Zuspitzung des Streits zwischen Brasilien und den USA geht auch auf das Gipfeltreffen des Staatenbundes Brics im brasilianischen Rio de Janeiro zurück. Eine am Sonntag verabschiedete gemeinsame Erklärung wies Trump als „antiamerikanisch“ zurück und drohte den Brics-Staaten mit zusätzlichen Zöllen von zehn Prozent. Seit Dienstag hatte Trump Zoll-Briefe an 21 weitere Länder verschickt. Er kündigte darin Aufschläge zwischen 20 und 40 Prozent an. Brasilien liegt mit 50 Prozent an der Spitze.
