Saarbrücken (epd). Im Saarland wird künftig eine Beauftragte oder ein Beauftragter gegen Rassismus ehrenamtlich tätig sein. Der Landtag stimmte einem Gesetzentwurf, den die regierende SPD und die oppositionelle CDU gemeinsam eingebracht hatten, mit den Stimmen der beiden Fraktionen zu. Die AfD stimmte dagegen. Die SPD-Abgeordnete Kira Braun erklärte am Mittwoch im Landtag in Saarbrücken, dass das Saarland als erstes Bundesland eine solche Stelle einrichten werde.
Der oder die Beauftragte soll den Angaben zufolge unter anderem ressortübergreifend Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Rassismus begleiten und die Gesellschaft sensibilisieren. Zudem solle die Person für Betroffene sowie für Gruppen und gesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Rassismus einsetzen, ansprechbar sein. „Die oder der Beauftragte ist bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben zu beteiligen, soweit sie die ihr oder ihm obliegenden Aufgaben behandeln oder berühren“, heißt es in dem Gesetz.
Die jeweilige Person wird den Angaben zufolge für die Dauer einer Legislaturperiode ernannt. Sie sei unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Im Landtag werde zudem eine Geschäftsstelle eingerichtet.
SPD-Politikerin Braun warnte: „Niemand von uns ist vor rassistischen Denkmustern gefeit.“ Es gehe nicht um Schuld oder Moralisierung, sondern um Bewusstsein und Sensibilisierung.
Braun hat bereits den Politikwissenschaftler und Soziologen Jörn Didas vorgeschlagen, der Geschäftsführer des Adolf-Bender-Zentrums in St. Wendel ist. Zu den Schwerpunkten des Zentrums gehören unter anderem Demokratie- und Menschenrechtsbildung, Erinnerungsarbeit sowie Förderung zivilgesellschaftlicher Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
