Weiterer Prozess zu Chemnitzer Ausschreitungen 2018

Weiterer Prozess zu Chemnitzer Ausschreitungen 2018

Chemnitz (epd). Mehr als sechs Jahre nach gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz soll am 13. Mai ein weiterer Prozess gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten beginnen. Angeklagt sind am Landgericht Chemnitz vier Männer wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung. Ihnen werde vorgeworfen, am 1. September 2018 in Chemnitz Demonstranten angegriffen zu haben, teilte das Gericht am Montag in Chemnitz mit. Sie seien auf Teilnehmende der Versammlung „Herz statt Hetze“ mit Fäusten und Knüppel losgegangen.

Die mutmaßlich rechts motivierten Angriffe auf Gegendemonstranten 2018 in Chemnitz hatten bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und haften der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas bis heute an.

Im September 2021 hatte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden bereits drei Anklagen am Landgericht Chemnitz erhoben. Darin wurde insgesamt 27 Beschuldigten aus Thüringen, Sachsen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, an den Ausschreitungen am 1. September 2018 als Teil einer Gruppe beteiligt gewesen zu sein.

Laut Opferberatung RAA war im September 2018 eine bundesweite Neonazi-Gruppe nach Chemnitz gereist, um gezielt Menschen anzugreifen, die sich gegen rechte Mobilisierungen stellten. Die Angreifer hätten geschlagen, getreten und gedemütigt sowie Menschen bedroht. Laut der sächsischen Opferberatung fehlt bis heute eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung zu den mutmaßlich rechtsextremistischen Ausschreitungen von damals. Bisherige Verfahren wurden teils gegen Geldauflagen eingestellt.