Kirchentags-Resolution fordert AfD-Verbot

Kirchentags-Resolution fordert AfD-Verbot

Hannover (epd). Beim evangelischen Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Die Resolution „AfD-Verbot - Jetzt“ erreichte am Samstag bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, im Schauspielhaus das Quorum von 500 Stimmen. Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) stimmte ebenfalls dafür.

Mit der Erklärung reagierten die Initiatoren vom ökumenischen Netzwerk „Antifaschistische Kirchen“ auf die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. In der Resolution heißt es: „Wir fordern den Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung auf, das Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD zu beauftragen.“ Und weiter: „Unsere Kirchenleitungen bitten wir dringend darum, diese Forderung mit all ihren Mitteln zu unterstützen und in eigene Beschlüsse zu überführen.“

Ein Sprecher des Netzwerks, der Gießener Pfarrer Johannes Krug, erklärte im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Das Verbot wird nicht die Wurzel des Faschismus lösen, dafür ist rechtsextremes Gedankengut zu tief in der Gesellschaft verankert.“ Es schaffe aber Luft zum Atmen, auch weil so die staatliche Finanzierung der AfD gestoppt werde.