Verband: Jobcenter-Kürzungen beschädigen sozialen Arbeitsmarkt

Verband: Jobcenter-Kürzungen beschädigen sozialen Arbeitsmarkt

Stuttgart (epd). Die Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit zeigt sich alarmiert über die geplanten Kürzungen bei den Jobcentern. Es sei ein Kahlschlag bei der Beschäftigungsförderung von Langzeitarbeitslosen zu erwarten, sagte der Geschäftsführer der zur Caritas gehörenden Organisation, Georg Münich, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Einsparungen von 700 Millionen Euro für 2024 seien nicht zu kompensieren. „Hilfen, wie wir sie tausendfach bundesweit bieten, stehen jetzt zur Disposition.“

Inzwischen gebe es erste Hinweise, was auf die Beschäftigungsförderung auch anderer Träger zukomme. So hat der Caritasverband für Frankfurt am Main laut dem Geschäftsführer mitgeteilt bekommen, wie das zuständige Jobcenter plant. Demnach werden die Gelder für Fördermaßnahmen von 54 auf 45 Millionen Euro gesenkt. „Doch das Jobcenter muss aus diesem Etat noch über 20 Millionen Euro entnehmen, um damit den eigenen Betrieb am Laufen zu halten, um also seine eigenen Verwaltungsausgaben zu decken.“ Unter dem Strich würden die Gelder für Langzeitarbeitslose, die wieder in Beschäftigung gebracht werden, halbiert.

Aus Wuppertal habe man die Information, dass die Fördermaßnahmen auf 32 Millionen Euro sinken werden. In diesem Jahr hätten 48 Millionen Euro zur Verfügung gestanden.

Das bekannteste Opfer könnten dem Fachmann zufolge die Stromsparchecks sein. Diese Beratungen gibt es gemeinsam mit den Energieagenturen in mehr als 150 Städten und Landkreisen. Dabei helfen speziell geschulte ehemalige Langzeitarbeitslose anderen Bürgergeldbeziehern, wie sie Strom in ihren Haushalten einsparen können. Auch viele Ein-Euro-Jobs würden wegfallen, ebenso Förderungen, die Unternehmen bekommen können, wenn sie Langzeitarbeitslose beschäftigen.

Soziale Kaufhäuser, Fahrradwerkstätten, Waldprojekte oder Angebote wie die das Label „Einzigware“, das aus gebrauchten Textilien und andere Materialien Upcycling-Produkte fertigt und verkauft, müssten ihre Angebote einschränken. Betroffen wären alle Werkstätten, die langzeitarbeitslose Menschen beschäftigen.

Münich hofft, dass die Bundestagsabgeordneten die vorgesehenen Kürzungen zumindest in Teilen zurücknehmen. Das sei eine der Kernforderungen bei der Demonstration der Sozialverbände am 8. November in Berlin: „Wir wollen klarmachen, dass die Pläne die soziale Infrastruktur auf Dauer beschädigen.“