Forscher: Stabilisierungspolitik ist sozial nicht nachhaltig

Forscher: Stabilisierungspolitik ist sozial nicht nachhaltig

Düsseldorf (epd). Wirtschaftsforscher beurteilen die kurzfristigen Effekte der Stabilisierungspolitik der Bundesregierung in der Corona- und Ukrainekrise positiv, sehen aber Defizite bei der Nachhaltigkeit. In der am Mittwoch veröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung loben die Autoren, dass die Erhöhung vieler Sozialleistungen die Folgen der Krisen für Armut und Ungleichheit insgesamt begrenzt hätten. Die Nachhaltigkeit der Maßnahmen lasse jedoch zu wünschen übrig, auch in sozialer und ökologischer Hinsicht.

Der sogenannte Nachhaltigkeits-Check analysiert die Wirtschaftspolitik in den Jahren 2020 bis 2022. Demnach schneidet Deutschland bei der sozialen Nachhaltigkeit schlecht ab. Für die verwendeten Nachhaltigkeits-Indikatoren lägen zwar bislang nur Werte für die Jahre 2020 und 2021 vor. In dieser Zeit habe der Anteil der Armutsgefährdeten an der Gesamtbevölkerung deutlich den Zielwert von zwölf Prozent übertroffen. 2021 lag er der Studie zufolge bei gut 16 Prozent. Auch die Ungleichheit der Haushaltseinkommen habe in den ersten beiden Corona-Jahren deutlich über dem Zielwert gelegen.

Stark negativ war die vorläufige Entwicklung den Angaben zufolge auch beim Bildungserfolg. Der Anteil der Personen, die höchstens die Haupt- oder Realschule abschließen und keine weitere Ausbildung machen, habe 2020 mit 10,1 Prozent nahe bei der anvisierten Grenze von 10 Prozent gelegen, sei aber 2021 auf 11,6 Prozent gestiegen. Zu diesem Trend könnten die hohen Belastungen während der Pandemie beigetragen haben, vermuten die Wissenschaftler. Dort müsse die Politik verstärkt gegensteuern. Eine inklusivere Bildungspolitik sei für die gesellschaftliche Chancengleichheit ebenso wichtig wie für das Fachkräftepotenzial.