Entwicklungsministerin kandidiert für Vorsitz der Sahel-Allianz

Entwicklungsministerin kandidiert für Vorsitz der Sahel-Allianz

Berlin (epd). Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will für den Vorsitz der Sahel-Allianz kandidieren. Das geht aus der am Mittwoch in Berlin vorgestellten Sahel-Plus-Initiative der Ministerin hervor. Demnach soll die Kandidatur im Juni auf der Generalversammlung der Allianz in Mauretaniens Hauptstadt Nouakchott erfolgen. Der Vorsitz werde im Tandem mit der Weltbank ausgeübt.

Die Sahel-Allianz ist das zentrale Gremium für Entwicklungspolitik in der Weltregion. Ihr Ziel ist mehr Stabilität in der Region. Als Vorsitzende will Schulze entwicklungspolitische Maßnahmen voranbringen und koordinieren, damit sich „staatsfreie Räume“ in Afrika nicht weiter ausbreiten. Die Sahelregion gelte bereits als „Epizentrum für gewalttätigen islamischen Terrorismus“, heißt es in einem Informationspapier zur Initiative.

Die Kandidatur der deutschen Ministerin soll auch signalisieren, dass das Ende der Bundeswehrbeteiligung an der Blauhelmmission Minusma in Mali nicht auch den Rückzug Deutschlands aus der Region bedeutet. „Wir werden den Sahel und die benachbarten Küstenländer weiterhin mit zivilen Mitteln unterstützen“, heißt es in dem Papier. In diesem Monat steht im Bundestag letztmalig die einjährige Verlängerung des Minusma-Einsatzes an. Künftig will die Ministerin sich verstärkt für Jobs in der Region sowie für mehr soziale Sicherung, gerade mit Blick auf die Dürren, Überschwemmungen und Hungersnöte in der Region einsetzen.

Die Sahel-Allianz hat 18 Mitglieder. Unter anderem kooperieren darüber Deutschland, Frankreich und die Europäische Union vor allem mit den fünf zentralafrikanischen Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad. Die Mitglieder - zu denen auch die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB), das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und die Europäische Investitionsbank (EIB) gehören - engagieren sich in den Ländern am Rande der Sahara in mehr als 1100 Projekten, die über Finanzmittel im Umfang von rund 26 Milliarden Euro verfügen. Künftig sollen auch Küstenanrainer wie Senegal, Elfenbeinküste, Ghana, Togo und Benin in die Kooperation stärker einbezogen werden, auch weil Terrorgruppen grenzübergreifend aktiv sind.