De Maizière: Unbemannte Drohnen ethisch gleichwertig

De Maizière: Unbemannte Drohnen ethisch gleichwertig
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht beim Einsatz bemannter oder unbemannter Drohnen keinen ethischen Unterschied.

Ob der Pilot das Flugzeug in der Luft oder vom Boden bediene, sei "ethisch neutral", sagte de Maiziére am Montag bei einer Diskussion der evangelischen Akademie in Berlin. Derzeit wird diskutiert, ob solche Drohnen, die auch mit Waffen ausgerüstet werden können, in Zukunft auch von der Bundeswehr eingesetzt werden.

###mehr-artikel###Die unbemannte Drohne sei vielleicht sogar ein ethischer Vorteil, weil sie keinen eigenen Soldaten gefährde. Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann sagte dagegen, man solle den Einsatz ethisch noch einmal überdenken.

Der Verteidigungsminister beklagte bei der Tagung zudem eine mangelnde Vernetzung der Arbeit von Soldaten im Ausland mit anderen Sicherheitsorganen und zivilgesellschaftlichen Institutionen. Die Bundeswehr erfülle als "Lückenbüßer" im Ausland beispielsweise Polizeiaufgaben. "Im Inland wäre das grob verfassungswidrig", sagte de Maizière. Dieser Einsatz über den Kernbereich hinaus werde bei Kritik an der Bundeswehr oft übersehen.

Jeder sollte vor Gewalt und Krieg sicher sein

Dutzmann forderte eine Diskussion über den Sicherheitsbegriff als Legitimation für Auslandseinsätze. Er sei verengt auf nationale Sicherheit und könnte erweitert werden auf menschliche Sicherheit. Jeder Mensch sollte demnach sicher sein vor Gewalt und Krieg, sagte der Militärbischof.

Der Friedensbeauftragte der Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, begrüßte die in der vergangenen Woche vorgestellten Leitlinien der Bundesregierung im Umgang mit Staaten, in denen Konflikte herrschen. Dies müsste jedoch auch zu einem Umdenken hinsichtlich einer langfristigen Prävention führen, sagte er. Dazu gehörten eine veränderte Politik gegenüber Staaten, die grob die Menschenrechte verletzen und eine rigide Waffenexportpolitik.