Berlin (epd). In Deutschland soll mehr und schneller gebaut werden, um dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) stellten am Mittwoch in Berlin die Vereinbarungen des „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“ vor.
Scholz betonte, man werde an dem Ziel der Ampel-Koalition festhalten, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, davon 100.000 Sozialwohnungen. Es sei gerade in schwierigen Zeiten wichtig, an diesem Ziel festzuhalten. An den Bedürfnissen der Bevölkerung habe sich nichts geändert, sagte Scholz.
Die Beteiligten des Bündnisses haben sich auf „Maßnahmen für eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive“ verständigt und zur Umsetzung verpflichtet. Dem Bündnis gehören Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer, Kommunen, der Wohnungs- und Bauwirtschaft, der Sozialverbände, Umweltverbände, Gewerkschaften, Kirchen und zivilgesellschaftlicher Organisationen an.
Bauministerin Geywitz erklärte, es komme darauf an, die Prozesse effektiver zu machen und durch eine verlässliche Förderung Planungssicherheit zu geben. Zu den vereinbarten Maßnahmen zählen Vorhaben, die die Baukosten reduzieren, wie beispielsweise serielles Bauen mit Fertigteilen. Anträge und Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht und digitalisiert werden. Der Wohnungsbau soll gleichzeitig Klimaschutzanforderungen genügen, da bis 2030 die Treibhausgasemissionen im Gebäudesektor fast halbiert werden müssen.
Die Förderung für den Sozialwohnungsbau hatte der Bund bereits im Frühjahr erhöht, auf 14,5 Milliarden Euro bis 2026 statt der zunächst vorgesehenen vier Milliarden Euro bis 2025. Für die Umsetzung sind die Länder zuständig. Außerdem will Geywitz ein Kreditprogramm für Familien auflegen, die bauen wollen. Die Ampel-Koalition hatte als Ziel vereinbart, pro Jahr 400.000 neue Wohnungen zu errichten, davon 100.000 Sozialwohnungen.
Im vergangenen Jahr entstanden nur knapp 21.500 neue Sozialwohnungen, gleichzeitig sank der Bestand um 27.000 Wohnungen auf bundesweit nur noch 1,1 Millionen Sozialwohnungen. In den letzten 15 Jahren ist die Zahl der Sozialwohnungen jedes Jahr gesunken und hat sich fast halbiert.
