Empörung über verbale Attacken auf Ukrainer in Leipzig

Empörung über verbale Attacken auf Ukrainer in Leipzig

Berlin, Leipzig (epd). Mit Empörung haben der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auf verbale Angriffe von Demonstranten auf ukrainische Geflüchtete am Montagabend in Leipzig reagiert. Er verurteile die widerlichen Beschimpfungen, erklärte Kretschmer am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung des sächsischen Kabinetts mit Mitgliedern der Bundesregierung in Berlin. Die Urheber der Attacke stünden nicht für Sachsen.

Am Montagabend waren geflüchtete Menschen aus der Ukraine nach Medienberichten von Rechtsextremen angepöbelt worden. Ein auf Twitter veröffentlichtes Video zeigt, wie mehrere Männer unter anderem „Nazis raus“ skandieren und auf Menschen mit Ukraine-Flaggen zeigen. An der sogenannten Montagsdemonstration in Leipzig gegen steigende Energiekosten waren Berichten zufolge auch Rechtsextremisten der Kleinstpartei „Freie Sachsen“ beteiligt.

Oberbürgermeister Jung rief dazu auf, sich solchen Angriffen auf Ukrainerinnen und Ukrainern entschieden in den Weg zu stellen: „Wir haben aus gutem Grund ein Asylrecht im Grundgesetz in Deutschland, das wir einhalten, verteidigen und hinter dem wir stehen“, sagte er. Das Beste, was die Gemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen tun könne, sei Menschen, die Verschwörungstheorien anhängen, ein klares „Nein“ entgegenzusetzen.

Ein Sprecher der Leipziger Polizei sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), dass der Vorfall zwar als moralisch verwerflich angesehen werden könne, aber keine strafrechtlichen Folgen nach sich ziehe. Anzeigen in diesem Zusammenhang seien bisher nicht eingegangen.