Verfahren wegen Hass im Internet in Niedersachsen verfünffacht

Verfahren wegen Hass im Internet in Niedersachsen verfünffacht

Hannover (epd). In Niedersachsen hat sich die Zahl der Verfahren wegen Hassreden im Netz innerhalb eines Jahres verfünffacht. Die vor zwei Jahren eingerichtete Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet bei der Staatsanwaltschaft Göttingen verzeichnete in den vergangenen zwölf Monaten 1.136 neue Verfahren, wie Justizministerin Barbara Havliza (CDU) am Dienstag in Hannover erläuterte. Im Jahr davor waren es noch 226 Verfahren.

„Die Corona-Monate haben uns gezeigt, wie schnell sich die Menschen über ihre digitalen Geräte in abstrusen Gedankenwelten verlieren können, gepusht von anonymen Gleichgesinnten“, sagte Havliza. Neben Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei Niedersachsen eines der ersten Bundesländer gewesen, das im Kampf gegen den Hass im Netz eine Zentralstelle geschaffen habe.

Das Spektrum der dort verfolgten Hassdelikte reicht den Angaben zufolge von Beleidigungen über üble Nachrede und die Billigung von Straftaten bis zur Todesdrohung. Rund 28 Prozent der Verfahren würden von der Zentralstelle zur Anklage gebracht, oder es werde ein Strafbefehl beantragt, erläuterte der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue. In den allermeisten Fällen komme es vor Gericht dann zu einer Verurteilung.