Tutzing (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagabend bei der Sommertagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing für eine multilaterale Welt geworden, deren Grundlage die Demokratie ist. Vor dem Aufstieg der Länder des globalen Südens müssten sich die Länder des Westens nicht bedroht sehen, sagte Scholz in seiner Rede mit dem Titel „Demokratie und Zeitenwende - neue Herausforderungen, neue Perspektiven“. „Die Zukunft unserer Demokratie hängt von der Zukunft der Demokratien in der Welt ab“.
„Jede Demokratie ist ein Unikat“, sagte Scholz, „und nicht jede Demokratie funktioniert reibungslos“. Aber Länder, die sich auf die Grundlage der Demokratie stellten, eröffneten Spielräume für Oppositionelle, die auf Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit verweisen könnten. In Demokratien könnten die Machthaber auch nicht auf Dauer über die Wünsche der Menschen hinweggehen, zeigte sich Scholz optimistisch.
Er habe bewusst zum Gipfeltreffen G7 in Elmau vom 26. bis 28. Juni auch die Vertreter von Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal oder Argentinien eingeladen, so der Bundeskanzler, denn mit diesen Staaten müsse der Westen viel intensiver zusammenarbeiten, als bisher. „Wir sind nicht allein auf dieser Welt“, rief er zu solidarischem Handeln auf. Viele Länder hätten Angst vor den hohen Energiepreisen und Hungerkrisen. Deren Perspektiven müssten auch akzeptiert werden.
Scholz ging auch auf seinen Besuch in der Ukraine ein, in die er am Donnerstag zusammen mit den französischen und italienischen Präsidenten gereist war, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Man habe der Ukraine nochmal Mut gemacht, dass sie eine Perspektive in Europa hat, sagte er. „Ein Ende des Kriegs zeichnet sich nicht ab“, so Scholz. Der Krieg werde mit einer Brutalität geführt, bei der man sich frage, wozu sie führen solle. „Hier geht es um Macht und Größe, was wir überwunden gehofft hatten.“
Er betonte, die Ukraine könne auf Geld und Artillerie als Hilfen zählen, aber niemand werde dem ukrainischen Volk sagen, „was sie machen sollen“. (00/2161/17.06.2022)
