Berlin (epd). Hass im Netz wird nach Erfahrung der Berliner Beratungsstelle HateAid in vielen Polizeidienststellen weiterhin nicht ernst genommen. Die Ergebnisse einer entsprechenden Recherche der ZDF-Sendung „Magazin Royal“ über die polizeiliche Strafverfolgung von Hasskommentaren im Internet habe sie nicht überrascht, sagte HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg am Montag im RBB-Inforadio.
Die Redaktion um Moderator Jan Böhmermann hatte seit August 2021 sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und in der am Freitag ausgestrahlten Sendung von den zumeist schleppenden Ermittlungen berichtet.
Diese schlechten Erfahrungen mache die 2018 gegründete Beratungsstelle gegen Hass im Internet nahezu wöchentlich, sagte von Hodenberg. Der Umgang mit Strafanzeigen gegen Hasskommentare sei zum Teil von Wache zu Wache total unterschiedlich. Betroffene würden weggeschickt, die Straftat werde kleingeredet oder den Leuten werde von einer Anzeige abgeraten.
Als Grund nennt sie mangelnde Sensibilisierung bei der Polizei. Das Problem werde erst seit einigen Jahren angegangen. Nicht alle Länder bildeten die Polizei entsprechend aus. Teilweise werde das Internet wie ein anderer Raum wahrgenommen, wie eine Bagatelle: „Dieses Bewusstsein, dass dieses Internet tatsächlich das richtige Leben ist und dass hier eben auch Straftaten passieren, das ist bei vielen einfach noch nicht da.“
Laut von Hodenberg muss auch das bestehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch mal nachgeschärft werden. Das sei Aufgabe des Bundes.
