Rückkehr des alten Präsidenten in Somalia

Rückkehr des alten Präsidenten in Somalia
Für eine friedliche Abstimmung dankte ihm sein Vorgänger - und Friedlichkeit ist in Somalia nicht selbstverständlich. Nun stehen dem neuen Präsidenten, der das Amt schon früher inne hatte, schwere Aufgaben bevor.

Die EU hat nach der Wahl des neuen somalischen Präsidenten Reformen in dem Krisenland am Horn von Afrika gefordert. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gratulierte am Montag laut einer Mitteilung aus Brüssel dem Wahlsieger Hassan Sheikh Mohamud. Zugleich erklärte Borrell, es seien politische, wirtschaftliche und Sicherheitsreformen nötig, um ein demokratisches Somalia aufzubauen.

"Jeder Wahlprozess sollte ein Schritt sein beim Aufbau einer inklusiven und demokratischen Gesellschaft, die der Bevölkerung als ganzer dient", unterstrich Borrell im Namen der Europäischen Union. Diese freue sich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen Amtsinhaber und dessen schnell zu bildender Regierung.

Mohamud hatte nach Berichten des somalischen Nachrichtenportals Garowe bei der Wahl vom Sonntag 214 Stimmen der insgesamt 328 zur Abstimmung berechtigten Abgeordneten erhalten. Der bisherige Präsident Mohamed Abudallahi Mohamed, genannt Farmajo, kam demnach auf 110 Stimmen. Mohamud war bereits vor Farmajo von 2010 bis 2017 Präsident gewesen.

Farmajo gratulierte Mohamud noch in der Nacht zum Montag und rief die Somalier auf, den neuen Präsidenten zu unterstützen. Außerdem dankte er auf Twitter für eine weitgehend friedliche Abstimmung. Farmajo, der seit 2017 an der Macht war, hatte die Hoffnungen der Menschen enttäuscht, die Sicherheits- und Wirtschaftslage zu verbessern. Somalia wird nach wie vor vom Terror der Al-Shabaab-Miliz bedroht und die Ernährungssituation ist für viele katastrophal.

Die Wahl fand unter strengen Sicherheitsmaßnahmen in einem Hangar im Flughafen von Mogadischu statt. Wegen Uneinigkeit über das Wahlverfahren und Streits innerhalb der Regierung war die Abstimmung immer wieder verschoben worden. Die Amtszeit Farmajos war bereits im Februar 2021 abgelaufen.

Der Präsident wird in Somalia von den Abgeordneten des Parlaments gewählt, die in den vergangenen Monaten bereits in einem mehrstufigen Verfahren von verschiedenen staatlichen und traditionellen Institutionen bestimmt wurden. Somalia, das jahrzehntelang diktatorisch regiert wurde, besitzt seit dem Sturz des damaligen Präsidenten Siad Barre 1991 kaum noch staatliche Strukturen.