Buschmann will "Zeitenwende im Familienrecht" zügig einleiten

Buschmann will "Zeitenwende im Familienrecht" zügig einleiten

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine rasche Generalreform des Familienrechts angekündigt. "Die Vielfalt des familiären Zusammenlebens ist größer geworden", sagte Buschmann den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Online Sonntag/ Print Montag). Doch sei das Recht noch nicht vollends in dieser neuen Realität angekommen. Trennungs-, Regenbogen-, Patchworkfamilien, aber auch anderen Formen des Zusammenlebens lege es teilweise noch hohe Hürden in den Weg‚ beanstandete der Minister: "Wir brauchen deshalb eine Zeitenwende auch im Familienrecht."

Noch vor Beginn der Sommerferien Ende Juni, Anfang Juli will der Minister erste konkrete Reformvorschläge präsentieren. "Schon zum nächsten Internationalen Tag der Familie soll einiges von dem, was wir uns vorgenommen haben, im Gesetzblatt stehen", sagte Buschmann. Jedes Jahr am 15. Mai findet der internationale Tag der Familie statt. Damit wollen die Vereinten Nationen daran erinnern, wie wichtig Familien sind.

Die Bundesregierung strebt laut Justizminister Reformen im Namensrecht, im Abstammungsrecht, im Kindschaftsrecht und im Unterhaltsrecht an. "Mit der Verantwortungsgemeinschaft wollen wir außerdem ein neues Rechtsinstitut einführen", kündigte er an. Die Ampelkoalition plant als Alternative zur Ehe ein neues Modell für Lebensgemeinschaften. Die neue Verantwortungsgemeinschaft soll auch Freunden oder Mitbewohnern offenstehen. Allen Menschen müsse möglich sein, "selbstbestimmt ihre Vorstellung vom gemeinsamen guten Leben zu verwirklichen", betonte Buschmann.