Verfassungsschutz: Corona-Pandemie hat Antisemitismus verstärkt

Verfassungsschutz: Corona-Pandemie hat Antisemitismus verstärkt

Berlin (epd). In der Corona-Pandemie hat sich der Antisemitismus in Deutschland verstärkt. „Teils jahrhundertealte antisemitische Verschwörungsvorstellungen erfahren durch die Pandemie einen neuerlichen Verbreitungsschub, der bis in die Mitte der Gesellschaft reicht“, heißt es in einem Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. Verschwörungstheoretisches Denken sei während der Pandemie unter anderem über soziale Medien kontinuierlich verbreitet worden.

Jene Verbreitung antisemitischen Denkens sei unter anderem durch Lockdowns und Kontaktbeschränkungen forciert worden, heißt es in dem „Lagebild Antisemitismus 2020/2021“. Die Pandemie werde dabei in erster Linie in „bereits bestehende antisemitische Verschwörungstheorien eingebettet“. Beispielsweise auf Demonstrationen ließen sich Parolen, Symbole und Äußerungen identifizieren, die die Verfolgung von Juden, den Holocaust sowie die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verharmlosten, erklärte der Verfassungsschutz. Beispiel hierfür sei die Verwendung des gelben sogenannten Judenstern-Aufnähers der NS-Zeit mit der Aufschrift „Ungeimpft“.

Dass antisemitische Narrative bis in die Mitte der Gesellschaft anschlussfähig seien, sei erschreckend, sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang. Die Narrative dienten als Bindeglied zwischen gesellschaftlichen Diskursen und extremistischen Ideologien. „Es ist gemeinsame Aufgabe der Sicherheitsbehörden und der Zivilgesellschaft, jeder Form von Antisemitismus entschieden entgegenzutreten“, forderte Haldenwang deshalb.

Der Bericht des Verfassungsschutzes wurde erstmals im Juli 2020 vorgestellt. Er beleuchtet ausschließlich Antisemitismus in seinen verfassungsschutzrelevanten Ausprägungen.