Gescheiterte Impfpflicht: Kretschmann kritisiert Regierung

Gescheiterte Impfpflicht: Kretschmann kritisiert Regierung

Berlin (epd). Nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag am Donnerstag hat der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. „Ganz offensichtlich hat es an Führung gefehlt“, sagte Kretschmann dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag).

Der Grünen-Politiker hatte gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits im November auf die Einführung einer Impfpflicht gedrängt. „Das wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, doch die Politik hat dieses Momentum nicht genutzt“, kritisierte der 73-Jährige.

Am Donnerstag war im Bundestag die Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gescheitert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der vehement für die Pflicht eingetreten war, hatte erkennen lassen, eventuell noch einmal einen Versuch zu unternehmen, um einen Kompromiss zu finden. Am Abend hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies quasi ausgeschlossen.

Das Robert Koch-Institut meldete am Sonntag 55.471 Corona-Infektionen innerhalb eines Tages. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche geht weiter zurück und ist auf 1097,9. Am Sonntag wurden zudem 36 neue Todesfälle gemeldet. In Deutschland sind über 131.500 Menschen seit Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.