Ukrainischer Präsident fordert EU-Mitgliedschaft

Wolodymyr Selenskyj
© dpa/Ukrainian Presidentia
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Videobotschaft den EU-Beitritt seines Landes gefordert.
Videobotschaft an Brüssel
Ukrainischer Präsident fordert EU-Mitgliedschaft
Solidarität haben EU-Politiker der Ukraine in den vergangenen Tagen vielfach zugesichert. Jetzt wird die Sache konkreter: Darf die Ukraine Mitglied der Union werden?

Mitten im Krieg mit Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Willen zum EU-Beitritt seines Landes bekräftigt. Die Ukrainer kämpften auch dafür, dass sie "gleichberechtigte Mitglieder Europas" würden, erklärte er am Dienstag in einer Videoansprache an das Europaparlament in Brüssel.

Selenskyj zeigte sich entschlossen, dass die Ukraine den Kampf gegen den russischen Angriff fortsetze. "Wir sind wirklich motiviert, unsere Bürger sind motiviert, wir kämpfen", erklärte er in der von langem Beifall und Standing Ovations der Europaparlamentarier gewürdigten Rede. "Wir kämpfen für unsere Rechte, wir kämpfen für unsere Freiheit, wir kämpfen für unser Leben, und jetzt kämpfen wir auch um das Überleben", fuhr er fort.

Vom Kampf gegen Russland schlug er einen Bogen zu einem Beitritt der Ukraine zur EU, denn auch dafür kämpfe sein Land. "Wir sind die Europäische Union, und die Europäische Union wird sehr viel stärker mit uns sein, und ohne sie wird die Ukraine alleine dastehen", sagte Selenskyj.

Von der Leyen: "Langer Weg" bis zum Beitritt

Der Beitritt eines neues Landes zur derzeit 27 Mitglieder zählenden EU ist allerdings jedes Mal ein komplexer Prozess, der Jahre dauert. Schon für dessen offiziellen Start müssen die sogenannten Kopenhagener Kriterien erfüllt sein. Sie umfassen eine marktwirtschaftschaftliche Ordnung, stabile Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Für den Beitrittsprozess spielen das Europaparlament, die Regierungen der bisherigen Mitglieder und die EU-Kommission eine Rolle. Alle drei waren am Dienstag in der Sondersitzung des Parlaments vertreten.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, die EU und die Ukraine seien sich jetzt schon näher als jemals. Es sei noch ein "langer Weg" zu gehen. Jedoch könne niemand im Plenarsaal daran zweifeln, "dass ein Volk, das so tapfer für unsere europäischen Werte einsteht, in unsere europäische Familie gehört".

Ratspräsident Charles Michel sprach von einem "schwierigen Thema" und wies darauf hin, dass es über die Erweiterung der EU im Allgemeinen verschiedene Meinungen gebe. Am Ende würden die Mitgliedstaaten "die richtige Wahl" treffen müssen, so Michel.

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola erklärte, man erkenne die europäische Perspektive der Ukraine an. Sie verwies auf eine Resolution des Parlaments, die am Dienstagnachmittag noch abgestimmt wurde. "Und wie unsere Resolution klar besagt, heißen wir, Herr Präsident, den Antrag der Ukraine auf Kandidaten-Status willkommen und wir werden auf dieses Ziel hinarbeiten", sagte Metsola an Selenskyj gewandt.