Mönchengladbach, Düsseldorf (epd). Der Journalistenverband DJV in Nordrhein-Westfalen informiert mit einem Flyer Journalisten und Polizisten über ihre Rechte und Pflichten bei Demonstrationen und Einsätzen. Gemeinsam mit NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) übergab der Landesvorsitzende des DJV-NRW, Frank Stach, die ersten Broschüren am Dienstag an Mönchengladbachs Polizeipräsidenten Mathis Wiesselmann und Beamte des Polizeipräsidiums. In den kommenden Tagen werden mehr als 10.000 Broschüren an Polizistinnen und Polizisten in ganz NRW verteilt.
„Wir möchten mit diesem Flyer dazu beitragen, das Verhältnis von Medienschaffenden und Polizei weiter zu verbessern“, erklärte Stach. Die sechs Seiten bildeten nicht irgendeinen Flyer, „sondern sechs Seiten Sicherheit“, erklärte Innenminister Reul. „Und damit meine ich Handlungssicherheit sowohl für die Presse als auch für die Polizei.“ Immer öfter müsse die Polizei bei Großeinsatzlagen nicht nur die Demonstrationsfreiheit schützen, sondern auch die Pressefreiheit. Der Flyer sei ein Versprechen, für die Sicherheit der Presse einzustehen.
In Kürze erläutert der unter anderem, was Journalisten, auch mit Kamera und Aufnahmegerät, bei polizeilichen Einsätzen dürfen, worauf die Polizei bei einer Beweissicherung zurückgreifen darf. Auch wird für die Einsatzkräfte das Aussehen des bundesweit einheitlichen Presseausweises dargestellt und die Bedeutung des Ausweises erläutert.
