Frankfurt a.M. (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Einschätzung des Politologen Heinrich Oberreuter in seiner ersten Amtszeit als „Demokratie-Stabilisierer“ gewirkt. Er habe entschiedener in die Politik eingegriffen als alle seine Vorgänger, sagte Oberreuter dem Evangelischen Pressedienst (epd). So habe er die SPD nach den unklaren Mehrheitsverhältnissen nach der Bundestagswahl 2017 zum Wiedereintritt in eine große Koalition „genötigt“. Damit habe er Neuwahlen und „kritische Destabilisierungstendenzen“ vermeiden wollen. „Insofern war er in dieser ersten Amtsperiode zu einem herausfordernden Zeitpunkt eigentlich der punktuell politisch wirksamste Amtsinhaber - ein Demokratie-Stabilisierer“, resümierte Oberreuter.
Zugleich würdigte der Passauer Politikwissenschaftler Steinmeiers Amtsführung während der Corona-Pandemie. Diese charakterisierte er als „unaufgeregt, geradlinig und kommunikativ“. Der Bundespräsident sei auf die Bürger zugegangen und habe Verständnis für die vielfältigen Belastungen durch die Pandemie signalisiert. Zugleich habe Steinmeier klare Grenzen zu Demokratie-Verweigerern gezogen.
Steinmeier war im Februar 2017 von der Bundesversammlung für eine erste Amtszeit von fünf Jahren gewählt worden. Er trat als zwölfter Bundespräsident die Nachfolge von Joachim Gauck an. Bei der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin kandidiert der 66-jährige Steinmeier für eine zweite Amtszeit. Dabei wird er von SPD, Grünen, FDP und Union unterstützt. Mitbewerber sind der von der Linken nominierte Sozialmediziner Gerhard Trabert, der von der AfD aufgestellte Ökonom Max Otte und die von den Freien Wählern nominierte Astrophysikerin Stefanie Gebauer.
