Berlin (epd). Einem Medienbericht zufolge hat das Bundesinnenministerium einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. Wie ein Ministeriumssprecher dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Freitag) sagte, fand am Mittwoch „ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz“ statt. Das sei über eine durch Google vermittelte E-Mail-Adresse verabredet und koordiniert worden.
Der Messengerdienst Telegram dient Corona-Leugnern und Verschwörungsideologen als Plattform zur Verbreitung ihrer Inhalte und von Aufrufen zu Demonstrationen. Vermehrt wurden in den vergangenen Monaten Aufrufe zu Gewalt und sogar Mord bekannt. Nach dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist die Plattform zwar verpflichtet, diese Inhalte zu löschen. Dies geschieht jedoch nicht. Auch den durch das Gesetz vorgeschriebenen Ansprechpartner hat das in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Unternehmen für Deutschland nicht benannt.
Laut „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ hat Staatssekretär Markus Richter aus dem Innenministerium mit weiteren Vertretern des Bundesinnen- und des Bundesjustizministeriums das Gespräch mit Telegram geführt. Dabei habe die Konzernspitze ihre größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden erklärt, sagte der Ministeriumssprecher. Für den künftigen direkten Austausch über die bekannte Kontaktadresse sei von Telegram ein hochrangiger Ansprechpartner benannt worden.
