BKA geht gegen Hassbotschaften im Messengerdienst Telegram vor

BKA geht gegen Hassbotschaften im Messengerdienst Telegram vor

Das Bundeskriminalamt (BKA) verstärkt die Kräfte gegen Hassbotschaften im Messengerdienst Telegram. Eine Taskforce aus Mitarbeitern des Staatsschutzes werde mit gebündelter Kraft gegen die über Telegram verbreiteten "Hasswellen" vorgehen, sagte eine BKA-Sprecherin am Donnerstag in Wiesbaden dem Evangelischen Pressedienst (epd). Vor zehn Tagen hatten Medien davon berichtet, dass Behördenvertreter in einer nichtöffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages befürworteten, die Betreiber von Telegram mit Löschbitten und Datenanfragen zu fluten, um sie zu einer Kooperation zu zwingen.

Der Messengerdienst Telegram entwickele sich zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung, erklärte das BKA. Besonders betroffen von Bedrohungen, Beleidigungen und Mordaufrufen seien politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagierten. "Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", sagte BKA-Präsident Holger Münch. "Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte."

Ziel der neuen Taskforce sei, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Zusätzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Falle politisch motivierter Kriminalität. Die Koordinierung von Strafverfolgung, Vernetzung und Weitergabe von Informationen seien die zentralen Aufgaben des BKA, erklärte die Sprecherin.