Dahmen: Impfpflicht könnte ab August in Kraft sein

Dahmen: Impfpflicht könnte ab August in Kraft sein

Für den gesundheitspolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, ist eine Einführung einer Impfpflicht gegen das Coronavirus bis August möglich. Bis Ende März könne das Gesetz beschlossen werden, sagte der Mit-Initiator des Beschluss-Antrags für eine allgemeine Impfpflicht der "Bild am Sonntag". Das zweite Quartal 2022 brauche man, um sehr intensiv zu impfen. "Dann kann die Impfpflicht im Juli oder August in Kraft sein."

Dahmen sieht die Altersgrenze für eine Impfpflicht bei 18 Jahren. "Das Virus hat sich verändert. Es gefährdet nicht mehr nur die älteren, sondern zunehmend auch junge Menschen", sagte er. Um die Impfpflicht zu erfüllen, müsse sich jeder Erwachsene in Deutschland dreimal impfen lassen. "Der aktuelle wissenschaftliche Stand ist, dass man mit drei Impfungen sehr, sehr gut vor einer schweren Erkrankung geschützt ist. Das Gesetz sollte deshalb auch zu drei Impfungen verpflichten."

Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lasse, solle mit einem Bußgeld rechnen müssen, sagte Dahmen. Er schlug ein Bußgeld "im mittleren dreistelligen Bereich" vor. "Bevor das fällig wird, sollte den ungeimpften Personen allerdings eine Frist von etwa sechs Wochen eingeräumt werden, um die Impfung nachzuholen."

Haftstrafen für hartnäckige Impfverweigerer lehnte Dahmen ab: "Ich wäre dafür, die Erzwingungshaft bei der Impfpflicht auszuschließen. Andere Sanktionen werden reichen." Kontrolliert werden solle die Impfpflicht zum einen anlassbezogen von den Ordnungsbehörden "an Orten, wo besondere Sicherheitsrisiken bestehen, überall dort, wo viele Menschen zusammenkommen, zum Beispiel bei Konzerten". Darüber hinaus brauche es aber auch "Kontrollen vom Arbeitgeber, zum Beispiel bei Neueinstellungen".

Die Bundesregierung will unterdessen in der kommenden Woche eine neue Impfkampagne starten. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der "Bild am Sonntag" an. Die Kampagne mit Plakaten, TV- und Radio-Spots soll am Dienstag beginnen.