Steinmeier: Stille Mehrheit muss sich zu Wort melden

Steinmeier: Stille Mehrheit muss sich zu Wort melden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland, die die Corona-Schutzmaßnahmen mittragen, dazu aufgefordert, ihre Stimme gegen Extremismus zu erheben. Die große, oft stille Mehrheit im Land handele seit Monaten solidarisch und verantwortungsvoll, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Diese stille Mehrheit dürfe nicht still bleiben, "wenn Extremisten die Axt ans demokratische Urvertrauen legen", ergänzte er.

Wenn sogenannte "Spaziergänger" von einer "Corona-Diktatur" schwurbelten, stecke darin nicht nur eine Verachtung für staatliche Institutionen, sondern es beleidige alle im Land. "Denn wir alle sind diese Demokratie", sagte der Bundespräsident.

Steinmeier sagte, schon jetzt gebe es Regionen in Deutschland, wo Menschen, die sich offen für die Demokratie engagieren, sich fragten, ob die Mehrheit hinter ihnen steht. Sie dürften nicht allein gelassen werden. Zudem rief er dazu auf, zu versuchen, Menschen "zurückzuholen", die sich im Zuge der Pandemie abgewendet haben, auch wenn es anstrengend sei.

Steinmeier vermutet solche Auseinandersetzungen auch in der Zukunft. Die derzeitige Impfpflicht-Debatte werde nicht das letzte Thema sein, "mit dem extreme Kräfte versuchen werden, den vergifteten Stachel in unsere Demokratie zu treiben", sagte er und verwies auf Aufgaben wie den Klimawandel, die Migration und Digitalisierung. Man werde diese Aufgaben nicht bewältigen, "wenn uns unterwegs mehr Menschen verloren gehen, wenn sie sich abwenden und schlimmstenfalls antidemokratischen Lockrufen auf den Leim gehen".

Steinmeier traf sich am Mittwoch mit ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern im Schloss Bellevue in Berlin. Ihr Engagement sei gerade in der Zeit der Pandemie ein "unschätzbar wertvolles Gut", sagte das Staatsoberhaupt. Wie bereits im vergangenen Jahr musste der traditionelle Neujahrsempfang des Bundespräsidenten in diesem Jahr wegen der Pandemie ausfallen. Ihm sei es aber wichtig gewesen, in kleinerem Rahmen die Engagierten ins Zentrum zu stellen, sagte der Bundespräsident