Berlin (epd). Angesichts einer drohenden neuen Corona-Infektionswelle wollen Bund und Länder den Zugang zu Restaurants strenger regulieren. Die Regierungschefs und -chefinnen verständigten sich bei einer Videokonferenz am Freitag darauf, dass nur noch Geimpfte und Genesene mit zusätzlichem negativen Corona-Test in gastronomische Einrichtungen gehen können, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Anschluss in Berlin mitteilte. Ausgenommen von der Testpflicht sind Gäste, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
Gleichzeitig beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz eine Verkürzung der Isolationszeit Infizierter und der Quarantänedauer für Kontaktpersonen. Damit soll vermieden werden, dass in wichtigen Bereichen wie Krankenhäusern oder der Stromversorgung zu viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichzeitig nicht arbeiten gehen können. Hintergrund ist die drohende Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus. „Wir wissen, dass Omikron viel ansteckender ist als die bisherigen Virusvarianten“, sagte Scholz.
Nach Angaben des Kanzlers müssen Menschen mit Auffrischungsimpfung künftig grundsätzlich nicht mehr in Quarantäne, wenn sie Kontakt zu Infizierten hatten. Die Zeit für die Isolation Infizierter und die Quarantäne von Kontaktpersonen wird demnach auf generell zehn Tage festgelegt. Die Dauer könne auf sieben Tage verkürzt werden, wenn ein PCR-Test oder ein anerkannter Schnelltest ein negatives Ergebnis erbringen, erläuterte Scholz. Um vulnerable Gruppen zu schützen, kann sich das Personal bestimmter Einrichtungen, etwa in Krankenhäusern und Pflegeheimen, grundsätzlich nur mit einem PCR-Test freitesten. Für Schülerinnen und Schüler wird die Absonderungszeit Scholz zufolge auf fünf Tage verkürzt, wenn ein Test negativ ausfällt.
Die Kontaktbeschränkungen sollen unverändert bleiben. Derzeit gilt eine Obergrenze von zehn Personen für private Treffen. Sind Ungeimpfte dabei, darf sich nur ein Haushalt mit zwei weiteren Personen treffen.
Die Runde der Regierungschefs und -chefinnen habe die Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht unterstrichen, sagte Scholz. Er fühle sich „maximal unterstützt“ bei diesem Vorhaben, sagte er. Ob die allgemeine Impfpflicht kommt, muss der Bundestag entscheiden. Voraussichtlich Ende Januar soll es dazu eine erste Orientierungsdebatte geben.
