Frankfurt a.M. (epd). Menschenrechtler haben am Tag der Menschenrechte die Ampelkoalition aufgefordert, einen neuen Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit zu ernennen. Der bisherige, 2018 von der alten Bundesregierung eingesetzte Beauftragte Markus Grübel habe in kurzer Zeit erfolgreich gearbeitet, sagte der Sprecher des Vorstands der Deutschen Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Martin Lessenthin, am Freitag in Frankfurt am Main. Die Aufgabe solle nicht in dem allgemeinen Amt des Menschenrechtsbeauftragten untergehen. Der eigenständige Bericht des Beauftragten werde in Deutschland und international beachtet und debattiert.
Die Religionsfreiheit als eine Form der Gewissensfreiheit sei der Gradmesser für andere Freiheitsrechte wie die Presse- und Versammlungsfreiheit, sagte der Beauftragte der Deutschen Evangelischen Allianz am Sitz des Bundestages und der Bundesregierung, Uwe Heimowski. Das Menschenrecht auf religiöse Selbstbestimmung und Glaubenswechsel sei in jüngster Zeit besonders bedroht. Der Bericht des ehemaligen Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit, Grübel, habe auch konkret Einfluss auf Asylverfahren in Deutschland gehabt. Sollte die neue Bundesregierung das Amt abschaffen, ginge eine Stimme für die Religionsfreiheit verloren.
Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bahai in Deutschland, Jascha Nolthenius, bekräftigte die Forderung nach einer erneuten Ernennung eines Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit. Dies sei ein Menschenrecht, das eine menschliche Existenz erst ermögliche, sagte er unter Berufung auf den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit und ehemaligen Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt.
