Polizei: Bislang mehr als 10.000 unerlaubte Einreisen über Belarus

Polizei: Bislang mehr als 10.000 unerlaubte Einreisen über Belarus

Die Bundespolizei hat in den vergangenen elf Monaten mehr als 10.000 illegale Einreisen aus Polen über Belarus registriert. Wie die Bundespolizei am Montag in Potsdam mitteilte, wurden im November bis einschließlich Sonntag 2.807 "unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus" festgestellt. Brennpunkt sei weiterhin die deutsch-polnische Grenze. Insgesamt habe es damit im laufenden Jahr bereits 10.648 unerlaubte Einreisen über Belarus gegeben.

Die Zahlen sind demnach seit August gestiegen. Im Zeitraum Januar bis Juli 2021 habe die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze lediglich 26 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug festgestellt. Im August wurden 474 Personen registriert, im September 1.903 und im Oktober 5.285.

Zugleich betonte die Bundespolizei, dass es sich bei der deutsch-polnischen Grenze um eine Schengen-Binnengrenze handelt, "die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann". Die Bundespolizei führe in Abstimmung mit dem polnischen Grenzschutz "im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch".

Zurückweisungen seien rechtlich nur zulässig, wenn gegenüber der EU-Kommission die zeitweilige Wiedereinführung von Grenzkontrollen angezeigt werde. Dies sei an der deutsch-polnischen Grenze aber nicht der Fall.