Arbeitsminister Heil will Impfpflicht in Heimen noch vor Weihnachten

Arbeitsminister Heil will Impfpflicht in Heimen noch vor Weihnachten

Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, eine Impfpflicht für Kliniken und Heime noch vor Weihnachten umsetzen zu wollen. In einem werde man dafür sorgen, "dass es zum Beispiel in Kliniken, in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen eine Impfverpflichtung gibt", sagte Heil der "Bild am Sonntag". Auch eine allgemeine Impfpflicht befürworte der Minister. Weiterhin müsse die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht richtig geführt werden: "Denn wenn die Impfpflicht kommen soll, muss sie rechtssicher und praktisch umsetzbar sein."

Bisher gilt keine Impfpflicht in Heimen: Am 18. November haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass Mitarbeiterinnen und Besucher in Alten- und Pflegeheimen künftig jeden Tag einen negativen Corona-Test vorlegen müssen, der dann auch nicht älter als 24 Stunden sein darf. Auch geimpftes Personal soll sich regelmäßig testen. Für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen plädierten die Länder einstimmig. Entscheiden muss darüber allerdings der Bundestag.

Das RKI meldete am Sonntag 44.401 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die die Zahl der Neuinfektionen binnen eines Tages bezogen auf 100.000 Einwohner angibt, lag im bundesweiten Schnitt bei 446,7. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt deutschlandweit derzeit 5,97. Der Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit Covid-19 in ein Krankenhaus eingewiesen wurden. Dieser Inzidenzwert ist entscheidend für die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in den jeweiligen Bundesländern.

Aktuell sind laut Daten des RKI insgesamt 68,4 Prozent der Bevölkerung in Deutschland vollständig gegen Covid-19 geimpft, 71,1 Prozent mindestens einmal.