). In diesem Jahr sind bislang insgesamt 1.850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Die Daten mit Stand 5. November stammen demnach ursprünglich aus der Fallzahlenstatistik des Bundeskriminalamtes zu politisch motivierter Kriminalität. Antisemitische Straftaten in Deutschland bewegen sich damit weiterhin auf hohem Niveau. Über die Zahl hatte zuerst die „Welt“ (Samstag online) berichtet.
Bislang wurden laut Bundesinnenministerium in diesem Jahr 35 antisemitische Gewalttaten festgestellt. Dabei seien 17 Personen infolge einer politisch motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Schwerverletzte und Tote hätten die Sicherheitsbehörden nicht festgestellt. Bislang wurden den Angaben zufolge 930 Tatverdächtige ermittelt. Fünf Personen seien festgenommen und zwei Haftbefehle erlassen worden. Über den Ausgang der Strafverfahren machte die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angaben.
Für das vergangene Jahr waren bis Ende Januar 2021 insgesamt 2.275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter 55 Gewalttaten. Das war ein deutlicher Anstieg. 2019 waren 2.032 antisemitisch motivierte Straftaten registriert worden, 2018 insgesamt 1.799. Die Straftaten werden überwiegend dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet.
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) kritisierte, die Ermittlungen zu antisemitischen Straftaten versandeten zu oft im Nichts. „Die Unkultur der Straflosigkeit motiviert Täter, Straftaten zu begehen und demotiviert Opfer, diese zur Anzeige zu bringen“, sagte sie der „Welt“. Antisemitische Straftaten müssten endlich konsequent verfolgt werden.
