Berlin (epd). Für dieses Jahr wurden einem Bericht zufolge bislang insgesamt 1.850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, berichtete die Tageszeitung „Welt“ (Samstag online). Die Daten mit Stand 5. November stammten ursprünglich aus der Fallzahlenstatistik des Bundeskriminalamtes zu politisch motivierter Kriminalität. Antisemitische Straftaten in Deutschland bewegten sich damit weiterhin auf hohem Niveau.
Bislang wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr 35 antisemitische Gewalttaten festgestellt. Dabei seien 17 Personen infolge einer politisch motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Schwerverletzte und Tote haben die Sicherheitsbehörden demnach dabei nicht festgestellt. Bislang seien 930 Tatverdächtige ermittelt worden. Lediglich fünf Personen seien festgenommen und zwei Haftbefehle erlassen worden. Über den Ausgang der Strafverfahren habe die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angabe gemacht.
Für das vergangene Jahr waren bis Ende Januar 2021 insgesamt 2.275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter 55 Gewalttaten. Das war ein deutlicher Anstieg. 2019 waren 2.032 antisemitisch motivierte Straftaten registriert worden, 2018 insgesamt 1.799. Die Straftaten werden überwiegend dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet.
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) kritisierte, die Ermittlungen zu antisemitischen Straftaten versandeten zu oft im Nichts. „Die Unkultur der Straflosigkeit motiviert Täter, Straftaten zu begehen und demotiviert Opfer, diese zur Anzeige zu bringen“, sagte sie der Zeitung. Antisemitische Straftaten müssten endlich konsequent verfolgt werden.
