Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am Dienstag der Opfer der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 gedenken. Nach Angaben des Bundespräsidialamts vom Montag wird er an der Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde Berlin zum 83. Jahrestag der Novemberpogrome teilnehmen. Zu der Veranstaltung werden auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet.
Die von den Nationalsozialisten provozierten und gesteuerten Pogrome am 9. November 1938 seien kein spontaner Ausdruck des Volkswillens gewesen, betonte Müller anlässlich des Jahrestags: „Mit staatlicher Unterstützung zerstörten organisierte Schlägertrupps, geführt von Parteimitgliedern Synagogen, Geschäfte und Wohnungen von Jüdinnen und Juden.“
Entrechtung, Gewalt und Terror habe es jedoch bereits zuvor gegeben. Das sei möglich gewesen, weil wesentliche Gruppen in Deutschland nicht rechtzeitig und laut genug für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger eingetreten seien, mahnte der Regierende Bürgermeister. Sie hätten es so lange ertragen, bis es zu spät gewesen sei: „Wir müssen deshalb jeder Form des Antisemitismus ein klares Stoppzeichen entgegensetzen.“
Jüdisches Leben müsse sich frei und sorglos entfalten können. Doch der Alltag der jüdischen Gemeinschaft sei auch in Berlin gekennzeichnet durch regelmäßige Angriffe und Schmähungen, sagte Müller. Deshalb sei couragiertes und beherztes Eintreten gegen Antisemitismus, Rechtspopulisten, Rechtsextremisten und Neonazis Kernelement des Einsatzes für die Bewahrung der Demokratie.
