Berlin. (epd). Der Sprecher des Bündnisses Kindergrundsicherung, Jens M. Schubert, erwartet, dass in den am Donnerstag beginnenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP eine existenzsichernde Sozialleistung beschlossen wird. „Keine der künftigen Regierungsparteien kann es sich leisten, nur eine 'Kindergrundsicherung light' einzuführen“, sagte der Vorstandsvorsitzende des AWO-Bundesverbandes dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die neue Absicherung für bedürftige Familien müsse ein großer Schritt nach vorne werden, forderte der Sprecher des Bündnisses.
Schubert verwies zugleich darauf, dass es nicht nur darum gehen dürfe, verschiedene Sozialleistungen für Familien zu bündeln. „Dafür bedarf es einer Neuberechnung des kindlichen Existenzminimums.“ Bislang würden die Bedarfe der Kinder und Jugendlichen unrealistisch niedrig berechnet: „Insbesondere der Bereich Bildung und Teilhabe muss mehr zu Buche schlagen“, sagte Schubert.
Zu den Leistungen, die gebündelt werden müssten, gehören nach Schuberts Auffassung der Kinderregelsatz für Hartz-IV-Familien, das Kindergeld, der Kinderzuschlag sowie der Kinderfreibetrag. Insgesamt seien alle kindbezogenen Leistungen aus Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht in den Blick zu nehmen, forderte der Bündnissprecher.
Das Vorhaben einer neuen Familienleistung dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden. „Es darf nicht hastig und unausgegoren zum Abschluss gebracht werden, dafür geht es um zu viel“, betonte der AWO-Chef. Etwaige Reformen müssten zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehr genau durchdacht werden. „An dieser Stelle ist mir Akkuratesse wichtiger als Geschwindigkeit.“
Nach Ansicht des AWO-Chefs Schubert komme es nun vielmehr darauf an, dass die Unterstützung künftig automatisiert ausgezahlt werde, „dann wäre die Problematik der Stigmatisierung von Antragstellern vom Tisch“.
