Erfurt (epd). Als Präsident des Bundesrates will sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für einen besseren Zusammenhalt der Deutschen untereinander einsetzen. Seine Präsidentschaft stelle er deshalb unter das Motto „zusammen wachsen“, sagte der Linken-Politiker am Mittwoch in Erfurt. Vorhandene Gräben zwischen den Landesteilen in Ost und West, zwischen den Menschen in den Städten und im ländlichen Raum, aber auch zwischen oben und unten müssten überwunden werden.
Das habe die Bundestagswahl am Sonntag noch einmal nachdrücklich gezeigt, sagte Ramelow. Zudem wolle er in seinem Amt die Vorzüge eines föderalen Systems vor dem Hintergrund vielfältiger separatistischer Anstrengungen in der Welt sichtbar machen. Allerdings beklagte der Ministerpräsident auch einen „Flickenteppich“ bei der Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland. Hier fehlten bisher einheitliche Regelungen durch die Bundesregierung.
Ramelow kündigte eine Stärkung des „Weimarer Dreiecks“ mit Reisen nach Paris und Warschau an. Wichtig sei ihm auch die Klärung der Frage, wie weltoffen die Deutschen seien und wie sie künftig mit dem Thema Zuwanderung abseits von Flucht und Vertreibung umgehen wollten. Das 1991 gegründete „Weimarer Dreieck“ ist ein Gesprächs- und Konsultationsforum Deutschlands, Frankreichs und Polens.
Die turnusmäßige und auf ein Jahr beschränkte Wahl Ramelows ist in der Länderkammer am 8. Oktober und seine Antrittsrede am 5. November vorgesehen. Als erster Linken-Politiker im protokollarisch vierthöchstem Amt der Republik folgt er Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU). Mit dem Bundesrat-Vorsitz ist für das jeweilige Bundesland auch die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit verbunden. Nach Halle in diesem Jahr ist dafür 2022 Erfurt vorgesehen.
Nach den pandemiebedingten Absagen in Potsdam 2020 und Halle in diesem Jahr planen die Organisatoren im kommenden Jahr wieder ein großes Bürgerfest mit 120.000 Gästen vom 1. bis 3. Oktober. Wie es Tradition sei, starteten die offiziellen Feierlichkeiten mit einem ökumenischen Gottesdienst im Mariendom, hieß es. Bei den Planungen werde von vielen kleineren dezentralen Angeboten ausgegangen, die über die gesamte Altstadt sowie den Petersberg verteilt sein würden.
