Sachsen-Anhalt plant Antisemitismusbeauftragten

Sachsen-Anhalt plant Antisemitismusbeauftragten

Magdeburg (epd). Die neue Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt will den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens ausbauen. „Wir werden die Stelle des Ansprechpartners für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus aufwerten und zur Funktion einer oder eines Antisemitismusbeauftragten weiterentwickeln“, heißt es im Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP, der am Mittwoch in Magdeburg veröffentlicht wurde. Der oder die Antisemitismusbeauftragte solle dabei weisungsunabhängig sein.

„Der Anschlag in Halle (Saale) vom 9. Oktober 2019 stellt eine Zäsur in der Geschichte Sachsen-Anhalts dar und hat uns in entsetzlicher Weise spüren lassen, welche tödliche Gefahr immer noch mit Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus verbunden ist“, heißt es in dem 157 Seiten starken Entwurf des Koalitionsvertrages. Das Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus werde daher mit Fördermöglichkeiten unterlegt, die die Präventionsarbeit stärken sollen.