Untersuchung: Versäumnisse von Frontex bei Push-back-Vorwürfen

Untersuchung: Versäumnisse von Frontex bei Push-back-Vorwürfen

Frontex hat einer Untersuchung des EU-Parlaments zufolge beim Umgang mit mutmaßlichen Pushbacks schwere Fehler begangen. Die Agentur für Küstenwache und Grenzschutz sei Belegen für Grundrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen nicht genügend nachgegangen, erklärte Berichterstatterin Tineke Strik von den Grünen (Niederlande) am Donnerstag in Brüssel. Die Schlussfolgerung der Parlamentarier-Arbeitsgruppe sei, "dass Frontex seine Verantwortung zum Schutz der Grundrechte an Europas Außengrenzen nicht wahrgenommen hat".

Bei der Untersuchung ging es insbesondere um die Praktiken griechischer Grenzschützer in der Ägäis. Dort versuchen immer wieder Migranten und Flüchtlinge von der Türkei aus Griechenland zu erreichen. Medien und Menschenrechtler haben der griechischen Küstenwache Pushbacks und der EU-Agentur Frontex Verwicklungen darin vorgeworfen.

Frontex habe sich angesichts mutmaßlicher Grundrechtsverletzungen auf Dementis der griechischen Regierung verlassen, "obwohl diese Regierung überhaupt keine Untersuchung durchführte", kritisierte Strik. Direkte Belege für eine Verwicklung der EU-Grenzschützer in Pushbacks habe die Parlamentarier-Gruppe nicht gefunden, machte Strik klar.