Schäuble: Deutschland in der Verantwortung für Frieden und Sicherheit

Schäuble: Deutschland in der Verantwortung für Frieden und Sicherheit

Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls von Nazideutschland auf die Sowjetunion und des bevorstehenden Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Deutschlands Verantwortung in der Welt betont. "Wir Deutschen stehen in der Verantwortung, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und unsere freiheitlichen Werte zu verteidigen, die Menschenrechte und das Völkerrecht", sagte Schäuble am Mittwoch bei der Eröffnung der Plenarsitzung im Bundestag. Zu verteidigen sei auch die "darauf gründende Sicherheitsarchitektur, die uns und unsere Verbündeten eint".

Sie sei Garantie für den Frieden in Europa und der Welt. "Diesem Frieden dient die Bundeswehr", sagte der Bundestagspräsident und verwies auf die Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen. Vom Auftrag, "den Frieden in der Welt zu sichern", rücke man nicht ab.

Schäuble schlug in seiner kurzen Rede einen Bogen vom Krieg der Nationalsozialisten in der früheren Sowjetunion zum demnächst endenden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Zum Überfall auf die Sowjetunion sagte Schäuble, nirgendwo in Europa habe die deutsche Besatzungsherrschaft vor Terror, Gewalt und Verbrechen gegen Menschlichkeit zurückgeschreckt. "Auf besonders grausame Art aber wütete sie im Osten und Südosten Europas."

Am 22. Juni 1941 begann Nazideutschland den Krieg gegen die damalige Sowjetunion. Rund 27 Millionen Menschen fielen dem brutalen Vorgehen der Deutschen zum Opfer. Rund 14 Millionen der Toten waren Zivilisten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gedachte der Toten am Dienstag mit einer Kranzniederlegung und forderte in einer zentralen Gedenkrede zum 80. Jahrestag des Überfalls am vergangenen Freitag, der Erinnerung an diese Toten im kollektiven Gedächtnis mehr Platz einzuräumen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Jahrestag als "Anlass für Scham".

Den Soldatinnen und Soldaten, die im Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr waren, dankte Schäuble im Namen des Bundestags. Man werde diejenigen nicht vergessen, die dort ihr Leben verloren haben, sagte er und würdigte diejenigen, die körperlich oder seelisch versehrt zurückgekehrt sind. Zum Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan war am Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag angesetzt.