AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsidenten

AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsidenten

Berlin (epd). Das Bundestagspräsidium bleibt in dieser Wahlperiode ohne AfD-Vertreter. Am Donnerstag scheiterte auch im dritten Anlauf die Wahl des sechsten Kandidaten, Harald Weyel, für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten im Parlament. 101 Abgeordnete stimmten für Weyel, 531 gegen ihn, 19 Parlamentarier enthielten sich. Die AfD-Fraktion hat selbst 88 Mitglieder.

Ein Sprecher der Fraktion hatte vor der Wahl auf Anfrage mitgeteilt, dass die AfD unabhängig vom Wahlausgang in dieser Legislaturperiode keinen neuen Kandidaten für das Bundestagspräsidium mehr aufstellen werde. Der Bundestag kommt nach aktueller Planung in dieser Wahlperiode nur noch in einer weiteren Woche Ende Juni zu Plenarsitzungen zusammen.

Weyel war der inzwischen sechste Kandidat der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Fünf weitere Abgeordnete wurden von der Mehrheit des Parlaments im Verlauf der vierjährigen Legislaturperiode in jeweils drei Wahlgängen abgelehnt. Nach dreimaligem Scheitern kann sich ein Kandidat nicht nochmals zur Wahl stellen, sondern es muss ein neuer aufgestellt werden.

Dem Präsidium des Bundestags gehören sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).