Polizei setzt Verbot von Dresdner "Querdenken"-Demonstration durch

Polizei setzt Verbot von Dresdner "Querdenken"-Demonstration durch

Dresden (epd). Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Samstag in Dresden das Verbot einer geplanten Demonstration der "Querdenken"-Bewegung durchgesetzt. Die Einsatzkräfte der Dresdner Polizei wurden dabei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt sowie der Bundespolizei unterstützt. Wie die sächsische Polizei im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, wurden dabei immer wieder Personengruppen kontrolliert und teilweise des Platzes verwiesen. Hubschrauber und Wasserwerfer waren vor Ort.

So seien etwa 50 Personen an der Augustusbrücke im Stadtzentrum aufgehalten und von der Polizei auf die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln angesprochen worden. Auch auf der Brühlschen Terrasse wurden Identitäten festgestellt, Platzverweise ausgesprochen und durchgesetzt, hieß es. Auch am Bahnhof wurde kontrolliert.

In der Nacht zum Samstag hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen in einem Eilverfahren das Verbot der "Querdenken"-Veranstaltungen bestätigt. (SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2021 - 6 B 186/21 -). Von den Versammlungen würde in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht "eine konkrete und erhebliche Gefahr" ausgehen, hieß es.

Im März war in Dresden eine Demonstration der Protest-Bewegung "Querdenken" zum Teil aus dem Ruder gelaufen. Mehrere Polizisten wurden verletzt.